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divendres, 22 de novembre del 2024

Spanien: Die Korruption hat das Land fest im Griff

Ein Artikel von Eckart Leiser

 

 

Trotz des hoch entwickelten Talents der Spurenbeseitigung bei Korruptionsskandalen im Land kommen immer wieder Skandale ans Licht, und das gegenwärtig „am laufenden Band“. Ein bekanntes Beispiel der Spurenbeseitigung war die „Kasse B“ der Rechtspartei PP. Aus der bezog nach Enthüllungen von Luis Bárcenas, lange Zeit Schatzmeister dieser Partei, die gesamte Führungsriege der Rechtspartei, der Regierungschef Mariano Rajoy eingeschlossen, jahrelang ein zweites Gehalt – aus Korruptionsgeldern. Von Eckart Leiser.

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Damals tauchte ein Zettel in den Medien auf mit einer von Bárcenas erstellten handschriftlichen Liste der Empfänger, einer davon mit der Abkürzung „M. Rajoy“. Wer das wohl war? Aus derselben Kasse von Bestechungsgeldern wurde seinerzeit der Millionen teure Umbau der Madrider Parteizentrale finanziert. Als Bárcenas dann während der Ermittlungen gegen ihn Datenträger mit weiteren Beweisen vorlegen wollte, war es zu spät: Sein Büro in der Zentrale der Volkspartei war „gesäubert“ worden: alle Datenträger vernichtet. Und eine in seinem Privatbereich aufbewahrte Kopie hatten Einbrecher entwendet. Geradezu filmreif. Am Ende wurde Bárcenas zu zwei Jahren Haft verurteilt – wegen illegaler Finanzierung des Umbaus der Parteizentrale. Er blieb der Einzige in diesem Skandal, der ein Gefängnis betrat.

Nach einigen ruhigeren Jahren kommen die Korruptionsskandale zurzeit aber zurück, und zwar „Schlag auf Schlag“. Dieser Tage wurde Eduardo Zaplana, Ex-Regierungschef der autonomen Region Valencia